Wir unterstützen den

Aufruf

Die Wahrheit stirbt schon vor dem Krieg - Kriegsvorbereitungen und Kriege stoppen! Das erste Opfer ist immer die Wahrheit Politische Probleme können nur politisch gelöst werden. Kriegsabenteuer wie in Afghanistan,Irak und Libyen bringen Tod und Zerstörung. Entgegen der offiziellen Drohkulisse von NATO, USA und EU geht es in Syrien und Iran nicht um Menschenrechte und Atompolitik, sondern um politische Vorherrschaft in einer geostrategisch wichtigen Region. Und, wie immer in vergleichbaren Situationen, geht es um Wirtschaftsinteressen. Wir treten der massiven Desinformationskampagne entgegen und fordern eine wahrheitsgetreue Berichterstattung über die Krisenregionen in der Welt. Hände weg von Iran und Syrien Wir sind solidarisch mit allen gesellschaftlichen Kräften in Nordafrika und dem Nahen Osten, die eine fortschrittliche und demokratische Entwicklung ohne Einmischung von außen und Militärinterventionen anstreben. In Syrien müssen alle bewaffneten Kräfte ihre Kämpfe einstellen und in Waffenstillstandsverhandlungen einwilligen. Die gegen den Iran gerichtete Embargopolitik trifft lediglich die wirtschaftliche Entwicklung und die Zivilbevölkerung. Ein militärischer Angriff von außen wird zu einem Flächenbrand führen. Keine Waffenexporte Wir sind für ein striktes Waffenembargo gegen alle Staaten des Nahen Ostens. Dieses betrifft sowohl Panzerlieferungen an Saudi-Arabien wie auch die Lieferungen von atomwaffenfähigen U-Booten an Israel. Darüber hinaus fordern wir den Stopp aller weltweiten deutschen Waffenlieferungen. Diese entwickeln sich immer mehr zum „Exportschlager“ und ermöglichen den Empfängerländern massive Menschenrechtsverletzungen. Der Tod darf nicht ein Meister aus Deutschland bleiben. Gegen Atomkraft und Atomwaffen Der Ruf nach einer atomwaffenfreien Welt war der Ursprung der Ostermarschbewegung. Durch den erfolgreichen Kampf für einen schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie sind wir auch dem Kampf gegen dessen militärische Nutzung ein Stück weiter gekommen. Als nächster Schritt muss eine atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten realisiert werden. Militarisierung im Inneren stoppen Wir wehren uns gegen die verstärkte Zivil-militärische Zusammenarbeit auf örtlicher Ebene,gegen die Militarisierung der Bildung durch Kooperationsvereinbarungen von Schulen mit der Bundeswehr und unterstützen Zivilklauseln für alle Hochschulen. Wir demonstrieren für

- die Zurückdrängung von Rüstung und Militär
- ein striktes internationales Gewaltverbot
- eine Welt ohne Atomwaffen
- Abrüstung statt Sozialabbau
- gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr
- soziale Gerechtigkeit, Demokratie und ökologische Vernunft.

-----

Dieser Aufruf zum diesjährigen Ostermarsch soll als Anzeige am Donnerstag, 5. April 2012 erscheinen und von Organisationen und Initiativen aber auch von vielen Menschen aus der Friedensbewegung unterschrieben und unterstützt werden.

Bitte unterstützen Sie diese Anzeige und die Organisation der Kundgebung mit einer Spende auf das Ostermarsch-Konto
Kt. Nr.: 2613655000
SEB Frankfurt (BLZ 500 101 11)
Stichwort: „Ostermarsch“

Löhne in den städtischen Gesellschaften
Antrag DIE LINKE. vom 23.12.2011


Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, 

1. der Stadtverordnetenversammlung über die Anzahl und Beschäftigungsdauer  
derjenigen Arbeitskräfte zu berichten, die in den so genannten Spiegel-
gesellschaften der SOH arbeiten und nicht nach den Tarifverträgen entlohnt 
werden,

2. zu prüfen, in welchem naheliegenden Zeitraum mit einer Beendigung dieser 
inakzeptablen Beschäftigungsbedingungen zu rechnen ist.


Begründung:

Wir fordern, dass endlich die Zivilcourage der BürgerInnen gegen braunes Gedankengut und Nazigewalt entschlossen ermutigt werden muss statt den antifaschistischen Widerstand zu kriminalisieren!

Der Flyer mit vollständigem Aufruf und gemeinsamen Forderungen der Bündnispartner hier als PDF.

Durch die Insolvenz sind in Offenbach über 1600 Arbeitsplätze vor dem endgültigen aus. Der lange Niedergang der Druckmaschinenindustrie hat eine weitere neue Qualität bekommen. Seit vielen Jahren haben die Beschäftigten auf Entgelt und Urlaubs- sowie Weihnachtsgeld weitgehend verzichtet um die Arbeitsplätze ein wenig sicherer zu machen. Wie so oft zeigt sich nun das dies wahrscheinlich umsonst war, und der Anteilseigner die Möglichkeit hat zu einen ihm genehmen Zeitpunkt den Geldhahn zuschließen mit der Folge sofortige Insolvenz.
Die Linke ruft dazu auf die Kolleginnen und Kollegen der MANROLAND zu unterstützen und diesen großen Offenbacher Betrieb weiterzuführen.

Zur ersten fluglärmarmen Nacht durch die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nichts fürchten die Flughafenbetreibergesellschaft Fraport, die Lufthansa und die Hessische Landesregierung mehr, als einen mehrmonatigen Flughafenbetrieb mit Nachtflugverbot. Denn der zeigt: Alles Gerede, dass dies zum Zusammenbruch der Drehkreuzfunktion des Frankfurter Flughafens führt, waren reine Propaganda.

Im Übrigen gilt: Gewinneinbußen in Millionenhöhe sind ein sehr moderater Preis für den Schlaf und die Gesundheit von Hunderttausenden Menschen.“

Wenn die Hessische Landesregierung wirklich an einem Interessensausgleich zwischen Wirtschaft und den Menschen in der betroffenen Region interessiert sei, müsse sie glaubwürdig für ein Nachtflugverbot streiten, so Schaus. DIE LINKE fordere die Landesregierung auf, den Revisionsantrag vor dem Bundesverwaltungsgericht zurück ziehen.

Schaus: „Die lärmgeplagten Menschen in den Flughafenanrainergemeinden erwarten von Verkehrsminister  Dieter Posch (FDP), dass das bestehende Nachtflugverbot nicht von der Politik torpediert und durch unzählige Ausnahmeregelungen ad absurdum geführt wird. Minister Posch muss endlich seinen Job machen oder die Konsequenz ziehen und offiziell zu Fraport wechseln.“

Nach der Demo wird das Camp noch einmal voller....

..... wird fortgesetzt....

Die nächte sind recht frisch, aber die Stimmung ist warm und herzlich.

Inzwischen wurde für Strom gesorgt, der auch gegen Regen geschützt werden muss.

Aktivisten bauten aus Planen und Paletten ein Generatorzelt.

Jeder will helfen. Das tut den Generatoren nicht immer gut.

Der Strom wird dringend benötigt. Die Leistungskraft der Generatoren stellt die Frage: "Warme Suppe, oder Livestream?". Denn beides schaffen die Generatoren nicht durchgehend. Betankung muss mitten in der Nacht organisiert werden.

Es kommen immer mehr Besetzerinnen und Besetzer ins Camp.

Bis in die späte Nacht kommen Gäste ins Camp, um sich über unser Anliegen zu informieren.

Bei Tag entschädigt die gnädige Sonne für die kühlen Nächte.

Mit den neuen MitstreiterInnen kommen neue Ideen, für Aktionen und Transparente, zur Vorbereitung der zweiten großen Demonstration gegen Banken- und Konzernmacht am 22.10. 2011 in Frankfurt.

Demozug durch die Innenstadt mit dem Offenbacher Transparent "Menschen vor Profite"

Ankunft an der Europäischen Zentralbank

"Demohund"

Angekommen....

Gut gefüllt....

Bei Dunkelheit und Nachtfrost.....

Frankfurt bleibt BESETZT

Regelmäßige Versammlungen klären die Lage

Die Zeltstadt wächst:

...und wächst...

attac-Informationen zur Aktion in Frankfurt: HIER KLICKEN

Aufruf der Gruppe "Democracia Real Ya!": HIER KLICKEN

Wo überall Protest? - HIER KLICKEN

.

Weiter heißt es im Aufruf: „Wir von der Bewegung «Democracia Real Ya!» laden euch ein, an dieser friedlichen internationalen Protestaktion teilzunehmen, indem ihr euch unserem Aufruf anschliesst oder indem ihr eure eigenen Aufrufe für dieses Datum erlässt. Es ist der Augenblick gekommen, die Stimme zu erheben.

Unsere Zukunft steht auf dem Spiel, und niemand kann der Kraft von Millionen von Menschen trotzen, wenn sie sich in gemeinsamer Absicht vereinen.“