Veranstaltung zu LINKER Haushaltspolitik - Hessische ParlamentarierInnen tagen in Offenbach

Zu einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, gemeinsam mit dem Kommunalpolitischen Forum Hessen – „KOMMUNELINKS“ trafen sich KommunalpolitikerInnen aus 10 Kreisverbänden Hessens, um LINKE Haushaltspolitik im Zeichen der neuen Haushaltsrichtlinien und der „doppischen Buchführung“ der Haushalte zu beleuchten. Die Frage „Mehr Transparenz oder mehr Verschleierungsmöglichkeiten mit den neuen Richtlinien" stand im Mittelpunkt der Veranstaltung. Thomas Jackel, Referent des Seminars und Haushaltsfachmann, der in der Frankfurter Verwaltung mit dem dortigen Haushalt beschäftigt ist, stellte die verbesserten Steuerungsmöglichkeiten dar, warnte jedoch zugleich vor „blindem“ Vertrauen in die Transparenz der Methode.

KOMMUNELINKS - Richtlinien der Haushaltspolitik - Offenbach

Wichtig sei die Unterscheidung von Ausgaben und Kosten. Ähnlich wie bei Betrieben steht in den Haushalten nach Einführung der „DOPPIK“ nicht mehr die bloße Investition eines Jahres, obwohl das erworbene Bauwerk mehr als 20 Jahre genutzt wird.

Schulung Hessischer Kommunalpolitiker in Offenbach - Foto: P.Oldehaver

In Betrieben ist diese Form der Abschreibung von Sachwerten schon lange Standard, in der bisherigen kammeralen Haushaltsführung war dies jedoch nicht üblich. Die Investition, wie z.B. ein Gebäude erschien im Jahr des Kaufes im Haushaltsplan, danach nicht mehr. Die Bewertung von Sachwerten war so immer eine Darstellungssache. Mit der „doppischen Buchführung“ (DOPPIK) kann in solchen Fällen mehr Transparenz entstehen.

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